Keine geheime Wahl? – Bremer Landeswahlleiter überprüft FDP-Wahlliste

Bremer Landeswahlleiter überprüft FDP-Wahlliste

Bild: dpa | Daniel Karmann

Ein Parteimitglied hatte sich beschwert, dass die meisten Landeswahllisten der FDP für die Bundestagswahl nicht korrekt zustande gekommen seien. Die Partei bestreitet das.

Auf Anfrage von buten un binnen hat das Büro des Landeswahlleiters bestätigt, dass die Wahlliste der Bremer FDP überprüft wird. Hintergrund ist nach Medieninformationen eine Beschwerde eines Parteimitglieds, wonach in zahlreichen FDP-Landesverbänden der Grundsatz geheimer Wahlen bei der Aufstellung der Wahllisten verletzt wurde. Insgesamt werden danach die FDP-Landeslisten in 14 der 16 Bundesländer geprüft – nur nicht in Niedersachsen und Berlin.

Die Beschwerde richtet sich gegen das Zustandekommen der Abstimmungen. Demnach sollten die FDP-Delegierten auf den Parteitagen ihr Votum oder den Namen der gewünschten Kandidaten handschriftlich aufschreiben, statt auf vorgefertigten Stimmzetteln Kreuze zu setzen. Dadurch könnte theoretisch über die Handschrift die jeweils abstimmende Person identifiziert werden.

Bremer FDP weist Vorwürfe zurück

Das Ergebnis der Überprüfung wird erst am Freitag bekannt gegeben. Dann tagt der Landeswahlausschuss und entscheidet über die Zulassung der eingereichten Landeswahllisten.

Die Bremer FDP zeigt sich optimistisch. Die Beschwerden entbehrten jeder Grundlage, heißt es auf Nachfrage von buten un binnen. Man habe alle Anforderungen erfüllt.