Ablehnung im Bremer Parlament: Bündnis Deutschland lässt Wahl prüfen

Gescheiterte Kandidatin: Bündnis Deutschland erwägt Gang vor Gericht

Bild: Radio Bremen

Die Fraktion kritisiert den Umgang mit ihr in der Bremischen Bürgerschaft. Am Mittwoch war ihre Kandidatin für die parlamentarische Kontrollkommission erneut durchgefallen.

Die Fraktion von Bündnis Deutschland kritisiert den Umgang mit ihr in der Bremischen Bürgerschaft. Am Mittwoch ist die Fraktion auch im dritten Anlauf dabei gescheitert, ein Mitglied in den Bürgerschaftsvorstand wählen zu lassen. Die Abgeordnete Julia Tiedemann bekam bei der Wahl zur Schriftführerin nur sieben Ja-Stimmen. Das Bündnis will die Wahl nun juristisch prüfen lassen und notfalls vor Gericht ziehen.

Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis Deutschland, Jan Timke, spricht von einer Arroganz der etablierten Parteien. Diese Art von Politik zeige, dass man versuchen will, Bündnis Deutschland auszuschalten, in dem man sie nicht in die Vorstände wählt. "Wir haben durch das Wahlergebnis das Recht ein Mitglied in den Vorstand der Bremischen Bürgerschaft zu wählen und dass es auch gewählt wird", sagte Timke.

CDU und FDP hatten sich enthalten

Die anderen Fraktionen widersprechen: CDU und FDP hätten nicht gegen die Kandidatin entschieden, sondern sich enthalten. Als Grund nannten die stellvertretenden Vorsitzenden, dass die Partei noch sehr neu sei und man sie nicht kenne.

Die Fraktion der Linken stuft Bündnis Deutschland dagegen als rechtspopulistische Partei ein, die in einigen Bereichen rassistisch sei und lehnt die Kandidatin deswegen ab. Ähnlich sehen das SPD und Grüne – auch sie wollen deswegen keine Zusammenarbeit mit Bündnis Deutschland.

Wir sind offen, uns überzeugen zu lassen, dass das eine demokratische Fraktion ist. Bisher haben wir den Kenntnisstand nicht, sondern sind in großer Sorge.

Henrike Müller, Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bremischen Bürgerschaft

Zuletzt hatte die Bürgerschaft die Bündnis Deutschland-Abgeordnete Julia Tiedemann bei der Wahl zum Bürgerschaftsvorstand durchfallen lassen. Sie bekam bei der Wahl zur Schriftführerin nur sieben Ja-Stimmen. Der Bündnis Deutschland-Fraktion gehören neun Mitglieder an.