Grüne in Bremerhaven fordern Neuauszählung der Wahl
In der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung haben wenige Stimmen die Grünen ein Mandat gekostet. Sie wollen nun, dass die Stimmen noch einmal neu ausgezählt werden.
Die Bremerhavener Grünen wollen, dass die Stimmen zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 14. Mai noch einmal neu ausgezählt werden. Kleine Veränderungen zwischen dem vorläufigen und dem amtlichen Endergebnis hätten bei der Wahl am Ende Auswirkungen auf die Sitzverteilung gehabt, schreibt die Partei. Danach hatte die FDP einen Sitz dazugewonnen und die Grünen hatten einen Platz im Bremerhavener Stadtparlament verloren.
Nach den Berechnungen der Grünen hänge der Wechsel des Mandats an fünf Stimmen. "Bei fast 35.000 abgegebenen Stimmzetteln wären fünf oder zehn fehlerhaft gezählte Stimmen wirklich keine Überraschung", sagt der Sprecher der Bremerhavener Grünen, Christian Neuhäuser. Grundsätzlich hätte eine Neuauszählung keine Auswirkungen auf die Mehrheitsverhältnisse. Denn auch ohne den zusätzlichen Sitz verfügen SPD, FDP und CDU gemeinsam über eine Mehrheit in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung. Laut der Stadt prüft das Wahlprüfungsgericht aktuell den Einspruch der Grünen.
Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 12. Juli 2023, 15 Uhr