Standdatum: 15. Oktober 2024. Autorinnen und Autoren: Folkert Lenz

Im Bremer Haushalt klafft ein 200-Millionen-Euro-Loch

Cent- und Euro-Münzen liegen übereinander.

Im Bremer Haushalt klafft ein 200-Millionen-Euro-Loch

Bild: dpa | stockfotos-mg

Ein Großteil des Geldes fehlt im Sozialressort. Wie der Senat das Geld für dieses Jahr aufbringen und wo er sparen oder umschichten will, ist noch nicht ganz klar.

Im Haushalt für die Stadt und das Land Bremen fehlen für dieses Jahr noch knapp 200 Millionen Euro. Die Zahlen für das so genannte "Budgetrisiko" finden sich im aktuellen Controllingbericht der Ressorts, mit dem sich die Regierung am Dienstag befasst.

Ein "besorgniserregend" großes Loch tut sich aus Sicht der Finanzexperten im Etat für Soziales auf. In Land und Stadt könnten zusammen 130 Millionen Euro am Jahresende fehlen, heißt es – wegen Mehrbedarfen bei den Sozialleistungen für Geflüchtete und Jugendliche sowie psychisch Kranke.

Auch Inneres und Bildung überziehen den Etat

Auch die Senatorin für Kinder und Bildung wird ihren Haushalt gegenüber den Planungen wohl um mehr als 60 Millionen Euro überziehen: Zu Buche schlagen unter anderem Mehrkosten für viele neue Schüler und Klassen, aber auch hohe Mieten und Kita-Kosten. Auch das Innenressort muss noch Geld für zusätzliches Personal und Großverfahren auftreiben.

Nun heißt es: strecken, schieben, umbuchen. Bis zum November soll Finanzsenator Björn Fecker (Bündnis 90/Die Grünen) Vorschläge machen, wie die Löcher im Etat gestopft werden können.