Innenminister fordern Klarheit: Wann dürfen Kirchen Asyl bieten?

Innenminister fordern Klarheit: Wann dürfen Kirchen Asyl bieten?

Bild: Imago

Die Innenminister der Länder wollen mit den Landeskirchen über das Kirchenasyl sprechen. Grund ist unter anderem die verhinderte Abschiebung eines Somaliers in Bremen.

Auf ein solches Gespräch mit Kirchenvertretern hat sich die Innenministerkonferenz im brandenburgischen Rheinsberg geeinigt. Zwei geplante Abschiebungen in Bremen und Hamburg konnten von Behörden zuletzt nicht durchgeführt werden, weil Geflüchtete in Kirchengemeinden untergekommen waren.

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) will Klarheit darüber, wann die Kirchen Asyl bieten dürfen und wann dieses enden muss. Dies sei gesetzlich geregelt, werde aber von einigen Kirchen nicht eingehalten.

Das ist ein Problem. Es hat jetzt auch dazu geführt, dass einige Länder gesagt haben, das können wir nicht mehr akzeptieren.

Andy Grote (SPD, Innensenator Hamburg

Grote erwartet von den Kirchen, dass sie sich kooperativ zeigen. Sie seien jetzt aufgefordert, sich auf die vereinbarten Verabredungen zu fokussieren und diese auch umzusetzen, so Hamburgs Innensenator.