Bremen fordert mehr Geld vom Bund für Unterbringung Geflüchteter

Geringe Erwartungen an Flüchtlingsgipfel

Bild: dpa | Sina Schuldt

• Sozialsenatorin Stahmann hat geringe Erwartungen an Flüchtlingsgipfel .
• Bundesinnenministerin Faeser hat ein Treffen zu dem Thema angekündigt.
• Bundesländer und Kommunen haben Probleme mit der Unterbringung Geflüchteter.

Bremens Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) hat keine allzu großen Erwartungen an den geplanten "Flüchtlingsgipfel" im Bundesinnenministerium. Das Treffen hat Ministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigt, weil viele Länder und Kommunen Schwierigkeiten haben, Ukraine-Geflüchtete und Asylbewerber unterzubringen. Nach Ansicht von Senatorin Stahmann müsse es bei dem Treffen darum gehen, die Länder und Kommunen so finanziell auszustatten, dass diese die Probleme bei der Unterbringung lösen können.

Sozialressort fordert mehr Geld vom Bund

Mit schnellen Erfolgen des Flüchtlingsgipfels rechnet Stahmann kaum. Denn weitere Hilfen des Bundes erwartet das Bremer Sozialressort eher nicht, wenn es darum geht, ankommende Migrantinnen und Migranten mit Wohnungen zu versorgen – zum Beispiel durch Gebäude, die dem Bund gehören. Allerdings müsse der Bund die Länder und Gemeinden mit Geld unterstützen, damit diese entsprechende Immobilien bereitstellen können.

Finanzielle Hilfen vom Bund erhofft sich Bremen auch, um das Migrationsamt aufzustocken. Dort herrscht großer Personalmangel, so dass Einbürgerungen oder die Registrierung von Geflüchteten aktuell sehr lange dauern.

Termin steht noch nicht fest

Einen Termin für das Treffen nannte Bundesinnenministerin Faeser bislang nicht. Sie wolle die Einladungen allerdings bald verschicken, sagte sie. Zuletzt hatte ein Treffen auf Bundesebene zu dem Thema im vergangenen November stattgefunden.