Das Wirrwarr um das Bremer Handyverbot ist einfach nur peinlich

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Das Wirrwarr um das Bremer Handyverbot ist einfach nur peinlich

Bild: dpa | MAX SLOVENCIK / APA

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Ohne Not wollte Senatorin Aulepp Handys per Schnellschuss an Schulen verbieten. Ihre Alleingänge schaden der Bildungsbehörde, meint Reporterin Lisa-Maria Röhling.

Eigentlich hätte es für Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD) in diesem Jahr kaum schlimmer kommen können. Da kündigt sie in einem Nebensatz an, dass sie innerhalb von zwei Wochen ein Handyverbot an allen Bremer Schulen umsetzen will. Stichtag 1. Juni, sagt sie Mitte Mai.

Große Verwirrung an allen Schulen und auch bei den Koalitionspartnern von den Grünen und der Linken ist die Folge. Denn die hatten ja noch im Februar zusammen mit der SPD gegen einen Vorschlag der CDU zu einem Handyverbot an Schulen gestimmt. Und nun die Krönung: Das Handyverbot kann nicht in Kraft treten. Es fehlt die Zustimmung des Personalrats.

Wie kann eine Behörde so an ihren Kernaufgaben scheitern?

Mir ist gelinde gesagt schleierhaft, wie eine Behörde so sehr an ihren Kernaufgaben scheitern kann. Lassen wir mal den ganzen politischen Hintergrund, die kurzfristige Ankündigung und die schwierige Umsetzung an sich beiseite. Wie kann es sein, dass so ein Verbot durchgedrückt werden soll, wenn nicht mal die rechtlichen Rahmenbedingungen klar sind?

Ist das nicht das Kerngeschäft von Beamten, sich mit exakt so etwas auseinanderzusetzen? Peinlich. Einfach nur peinlich. Und es ist ja nicht das erste Mal, dass das Bildungsressort und seine Senatorin mit einem solchen Fauxpas auffallen – nicht mal das erste Mal in diesem Jahr.

Schon das neue Kita-Gesetz sorgte für Aufschrei

Vor ein paar Monaten hatte Aulepp angekündigt, die Personallücken in den Kitas mit ungelernten Kräften stopfen zu wollen. Dafür sollte ein neues Kita-Gesetz beschlossen werden, der entsprechende Passus war ohne viel Aufhebens eingetragen worden.

Der Aufschrei bei Eltern, Erzieherinnen und Erziehern war groß, die Koalitionspartner Grünen und Linken waren alles andere als begeistert. Das Bildungsressort gab schließlich nach und passte den Gesetzesentwurf wieder an – ungelernte Kräfte dürfen auch weiterhin keine Kita-Gruppen allein betreuen.

Warum macht sich Aulepp das Leben so schwer?

Nun rudert die Senatorin also das zweite Mal innerhalb weniger Monate zurück. Solche Alleingänge schaden einem Ressort, das sowieso schon einen völlig ruinierten Ruf hat, das sich von einer Hiobsbotschaft zur nächsten hangelt. Warum macht sich die Senatorin das Leben so schwer?

Das Handyverbot hätte eine der wenigen guten Nachrichten sein können, wäre sie die Sache mit Ruhe angegangen. Aulepp hat sich aber für einen Schnellschuss entschieden und damit nicht nur ihre Kompetenz, sondern auch ihre Führungskraft erneut öffentlich infrage gestellt. Es hätte wirklich kaum schlimmer kommen können.