Fragen & Antworten
Was Bremer zum Start des Bundestagswahlkampfs wissen sollten
Wann die Plakate aufgehängt werden, warum Sie bei der Briefwahl schnell sein müssen und welche Politiker für Auftritte nach Bremen kommen. Das Wichtige in Kürze.
Am Sonntag, 23. Februar 2025, findet die Bundestagswahl statt. Ursprünglich war der Termin für den 28. September 2025 geplant. Allerdings war die regierende Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen im November zerbrochen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verlor im Dezember die Vertrauensfrage. Daraufhin entschied Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, den Bundestag aufzulösen. Damit muss es zu Neuwahlen kommen.
Wann werden Wahl-Plakate aufgehängt?
Das ist in Bremen und Bremerhaven unterschiedlich. In Bremerhaven beginnt das Plakatieren laut Pressestelle des Magistrats am Samstag, 11. Januar, um 11 Uhr. Bremen folgt laut Geschäftsstelle des Landeswahlleiters am Sonntag, 12. Januar zur gleichen Zeit.
Wann werden die Wahlbenachrichtigungen verschickt?
Auch das läuft je nach Stadt unterschiedlich: In Bremerhaven werden die Benachrichtigungen ab 13. Januar, in Bremen ab 14. Januar versendet, wie die Geschäftsstelle des Landeswahlleiters auf Anfrage mitteilt.
Ab wann und wie kann ich Briefwahl beantragen?
"Die Wahlberechtigten sollten den Antrag auf Briefwahl ab dem 13. Januar 2025 möglichst zeitnah stellen", empfiehlt Evelyn Irrsack von der Geschäftsstelle der Wahlleiter in einer schriftlichen Antwort. Denn bei dieser Wahl ist das Zeitfenster, um per Brief zu wählen, sehr eng: Die Briefwahlunterlagen können nämlich nicht vor dem 10. Februar zugestellt werden. Ab dann sind es weniger als zwei Wochen bis der Wahlbrief beim Wahlamt eingegangen sein muss, nämlich bis zum Wahltag am 23. Februar 2025 um 18 Uhr. "Für die rechtzeitige Absendung sind die Briefwählerinnen und Briefwähler verantwortlich, sie tragen grundsätzlich das Risiko verspäteter Zustellung. Sollten die Wahlberechtigten den Wahlbrief erst kurz vor Fristende abgeben, empfiehlt es sich, diesen direkt beim Wahlamt abzugeben oder einzuwerfen", schreibt Irrsack weiter.
Auch in Bremerhaven wird empfohlen, zügig vorzugehen. Wer nicht persönlich am Wahltag zur Wahl gehen will, sollte nach Möglichkeit seinen Wahlbrief persönlich abgeben, heißt es vom Magistrat.
Wo kann ich den Wahlbrief persönlich abgeben?
In Bremen kann der Wahlbrief sowohl beim Wahlamt als auch bei den weiteren Ausgabestellen für die Briefwahl abgegeben werden. Die Stellen und ihre Öffnungszeiten kann man hier nachlesen. Die Ausgabestellen haben aber keinen "Hausbriefkasten" für Wahlbriefe, sodass die Wahlbriefe nur zu den entsprechenden Öffnungszeiten eingereicht werden können. Zugehen muss der Brief in Bremen dem Wahlamt, An der Weide 14-16, 28195 Bremen.
Abgeben oder einwerfen können Bremerhavenerinnen und Bremerhavener den Wahlbrief bis zum 23. Februar, 18 Uhr, beim Bürger- und Ordnungsamt, Hinrich-Schmalfeldt-Straße, Stadthaus 1, 27576 Bremerhaven. Bis zum 21. Februar, 15 Uhr, haben sie zusätzlich die Möglichkeit, den Wahlbrief in den Briefwahlausgabestellen Bürgerbüro Nord, Stadthaus 5, 1. OG, Hinrich-Schmalfeldt-Straße 30, 27576 Bremerhaven und Briefwahlausgabestelle im Hanse Carré, 1. OG, Bürgermeister-Smidt-Straße 10, 27568 Bremerhaven, abzugeben.
Welche Bundespolitiker kommen zum Wahlkampf nach Bremen und Bremerhaven?
Den Auftakt bei den Wahlkampfveranstaltungen macht am 13. Januar Christian Lindner, Spitzenkandidat der FDP. Er wird um 13:30 Uhr auf dem Bremer Marktplatz sprechen. Für den 22. Januar hat sich Gregor Gysi (Die Linke) um 16 Uhr im Auswandererhaus Bremerhaven angekündigt. Viele Termine stehen aktuell noch nicht fest.
Quelle: buten un binnen.
Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 15. Januar 2025, 19:30 Uhr