Wie wichtig ist das Bremer Stahlwerk?

Wie wichtig ist die Transformation des Bremer Stahlwerks?

Bild: dpa | Roland Weihrauch

Bremens Bürgermeister Bovenschulte (SPD) hat sich festgelegt: Er will das Bremer Stahlwerk unbedingt mit 250 Millionen Euro unterstützen. Doch warum eigentlich?

Die Erleichterung war riesig. Als Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf einer Betriebsversammlung im Bremer Stahlwerk die Botschaft überbrachte, dass die Bundesregierung den Umbau des Werks mit rund 600 Millionen Euro unterstützt, brach in der Belegschaft Jubel aus. Und Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) kündigte vollmundig an, dass Bremen in jedem Fall 250 Millionen Euro beisteuern wird.

Diese Aussage ist nicht ohne Risiko, denn noch ist völlig unklar, woher Bremen das Geld dafür nehmen wird. Eigentlich sollte das Geld über den Klimafonds bereitgestellt werden. Der wurde allerdings vom Bundesverfassungsgericht einkassiert. Bovenschulte will dafür neue Kredite aufnehmen. Um das Vorgehen abzusichern, will der Senat die CDU mit ins Boot holen. Ein erstes Treffen zwischen Senat und der Bremer CDU-Spitze verlief allerdings ergebnislos. Denn die CDU fordert, dass das Geld aus dem laufenden Haushalt kommen muss. Demnächst soll es ein weiteres Treffen geben.

Stahlwerk gehört zu den größten Arbeitgebern Bremens

Der klimafreundliche Umbau des Stahlwerks ist für Bremens klimapolitische Ziele entscheidend. Rund die Hälfte des gesamten CO2-Ausstoßes des Landes Bremen geht nämlich auf das Konto des Werks von Arcelor Mittal.

Doch auch als Arbeitgeber spielt das Werk eine sehr große Rolle. Mit rund 3.000 Mitarbeitern zählt es nämlich zu den größten Jobmotoren in der Hansestadt. Und so werden immer wieder Vergleiche zur Werftenbranche gezogen. Deren Sterben wirkt sozialpolitisch in Bremen und Bremerhaven – Stichwort Arbeitslosigkeit – bis heute nach.

Und so setzt der Senat alles daran, den Umbau des Stahlwerks als Initialzündung für die Transformation des gesamten Bundeslandes zu nutzen. Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) nennt sich seit dieser Legislaturperiode auch Senatorin für Transformation. Sie hofft, dass die Nordländer in Zukunft Bayern und Baden-Württemberg als industrielles Herz Deutschlands ablösen. Schließlich wird hier Windenergie gewonnen.

Bremen will Wasserstoff-Hochburg werden

Und auch als Standort für grünen Wasserstoff will sich Bremen etablieren. Dieser ist zentral für den klimafreundlichen Umbau des Bremer Stahlwerks. Noch steht er allerdings nicht ansatzweise in den Mengen zur Verfügung, die beispielsweise im Stahlwerk benötigt werden.

Das zeigt, wie wichtig der Umbau des Stahlwerks für die Klimaschutzziele ist – aber eben auch gesellschaftlich. Die unterschiedlichen Baustellen bedingen sich gegenseitig. Geht es an einer Stelle schief, hat das Folgen für die anderen Projekte. Mit großen Auswirkungen für Bremen.