Zahl der Abschiebungen aus Bremen mehr als verdoppelt
Insgesamt gab es 2024 in Bremen und Bremerhaven 84 Abschiebungen. Im Jahr zuvor waren es noch 33. Hinzu kommen 415 freiwillige Ausreisen.
Die Zahl der Abschiebungen ist damit zum dritten Mal in Folge gestiegen. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage der CDU hervor. Auch Niedersachsen meldet eine deutliche Zunahme: Laut Innenministerium mussten rund 1.300 Menschen aus Niedersachsen Deutschland verlassen, 2023 waren es gut 200 Abschiebungen weniger.
Die aktuelle Zahl (Stand: 30. November 2024) der geduldeten Zugewanderten in Bremen und Bremerhaven gibt der Senat mit knapp 3.500 an. Bei ihnen wurde die Abschiebung aus verschiedenen Gründen für einen bestimmten Zeitraum ausgesetzt – häufig wegen familiärer Bindungen hierzulande, aus medizinischen Gründen oder wegen fehlender Reisedokumente.
Die Abschiebung ausländischer Straftäter im Land Bremen hat auch nach der Bündelung der Zuständigkeiten kaum zugenommen. Im vergangenen Jahr wurden fünf Menschen in Haft genommen und anschließend abgeschoben. Im Jahr davor waren es drei. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage der FDP hervor. Die Zahl der Abschiebehaftbefehle stieg hingegen von vier auf zehn. Fünf davon wurden aber aufgrund "neuer Erkenntnisse" wieder aufgehoben.
Zentralstelle für Abschiebungen
Die Innenbehörde hatte die Zuständigkeit für Abschiebungen im vergangenen Jahr zentralisiert. Die Abteilung kümmert sich neben ausländischen Straftätern und Gefährdern auch um Ausreisepflichtige. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) wollte damit mehr Asylsuchende – auch kriminelle und ausländische Extremisten – in ihre Herkunftsländer zurückschicken.
Quelle: buten un binnen.
Dieses Thema im Programm: Bremen Vier, Nachrichten, 29. Januar 2025, 13 Uhr