Bremens Verkehrssenatorin: "Der Parkraum gehört vielen Menschen"

Bremens Verkehrssenatorin: "Der Parkraum gehört vielen Menschen"

Bild: dpa | Sina Schuldt

Radverkehr, marode Brücken und der ewige Streit um Parkplätze: Bremens Verkehrssenatorin Ünsal leitet ein Ressort mit viel Konfliktpotenzial. Wie soll da die die Verkehrswende gelingen?

Seit einem guten Jahr ist Özlem Ünsal (SPD) im Amt. Wie sie sich am liebsten durch die Stadt bewegt und wie Bremen mit den vielen Problemen in Verkehr und Infrastruktur umgeht, erläuterte sie im Gespräch mit Bremen Eins.

Frau Ünsal, wie sind Sie hauptsächlich in Bremen unterwegs? Mit Auto, Fahrrad, Bahn oder zu Fuß?

Ich laufe sehr gerne nach wie vor. Das ist auch im zweiten Jahr so geblieben. Man lernt die Stadt kennen und erlebt den unmittelbaren Alltag einer Stadt, wo das Thema Verkehr eine enorme Rolle spielt.

Stichwort Bremer Verkehrswende, welches Verkehrsmittel ist Ihre Priorität beim Ausbau?

Im Moment sind es meine Füße und der ÖPNV, den ich auch sehr intensiv nutze. Aber der Mix macht es am Ende des Tages, und so stelle ich mir auch eine gute Infrastruktur für die Verkehrswende vor.

Das klingt, wenn Sie das so erzählen, fast schon euphorisch. Das Bremer Bündnis Verkehrswende sieht das allerdings etwas anders. Die werfen vor allem der Bremer SPD vor, kein ernsthaftes Interesse an einer Verkehrswende zu haben. Und das begründet dieses Bündnis unter anderem damit, dass Sie die Pläne einer autofreien Innenstadt aufgegeben haben und außerdem viel zu wenig gegen das aufgesetzte Parken getan wird. Vom fehlenden Ausbau des ÖPNV mal ganz abgesehen. Ist Bremen nach wie vor zu sehr auf Kuschelkurs mit den Autofahrern?

Das ist mitnichten der Fall und ich würde mich als konzentriert beschreiben, weil ich glaube, dass dieses Thema Konzentration braucht – gerade in schwierigen gesellschaftlichen Zeiten, wo viele Veränderungen und Transformationsprozesse passieren. Da fällt das Thema Verkehr drunter, und es berührt die Menschen unmittelbar in ihrem Alltag. Ich finde, da ist es angebracht, konzentriert und verlässlich in die Gespräche einzutreten mit vielen Menschen. Das ist der Radfahrer, das ist die Autofahrerin, das sind die Fußgänger.

Da braucht es einen klaren Kopf und auch Konzentration auf die Themen. Und vor allem braucht es ein intensives Gespräch. Ich spreche mit vielen Menschen, die sich auf unterschiedliche Art und Weise im Verkehr bewegen. Ich bin sehr undogmatisch unterwegs, und das braucht es auch für die Verkehrswende.

Die Bremer Linke fordert, dass da, wo wenig Parkplätze sind, die Parkgebühren angehoben werden. Und beim Bewohnerparken sollen SUV-Fahrer bis zu doppelt so viel zahlen wie Smart-Fahrer, weil sie mehr Platz einnehmen. Was halten Sie von diesen Anträgen?

Ich finde es total legitim, dass man genau über solche unterschiedlichen Themenfelder spricht. Das tun wir, in erster Linie natürlich in der zuständigen Deputation in Bremen, aber auch in der Bürgerschaft. Und ich will gern auch nochmal den Punkt ansprechen, den Sie gerade zurecht angesprochen haben: Verkehrswende heißt zum einen natürlich, sehr konzentriert zu schauen, was möglich ist – in einer Zeit, in der wir mit Haushalten zu kämpfen haben, die nicht die Möglichkeiten in der Breite einräumen, die man vielleicht in den letzten Jahren hatte, setzt das eine noch stärkere Fokussierung voraus.

Ich habe seit meinem ersten Tag mit zwei großen Themen zu tun: Das ist zum einen die Infrastruktur, Stichwort Brücken. Da haben wir zuletzt bei der Carolabrücke (in Dresden, Anm. d. Red.) gesehen, wie wichtig und zentral das ist – gerade für Bremen, einer Stadt, die von ihren Brücken lebt.

Der zweite Punkt ist das Thema parken. Der Parkraum ist nicht unendlich, und auch da sind wir in intensiven Gesprächen. Angefangen vom aufgesetzten Parken bis zu der Frage, wie groß Autos auf der Straße sein dürfen.

Sind solche Erhöhungen aus Ihrer Sicht möglich?

Wenn die Bürgerschaft solche Wege gemeinsam entscheidet, bin ich die letzte, die nicht für solche Diskussionen offen ist. Aber: Der Parkraum gehört vielen Menschen, und deshalb müssen wir sehr genau gucken. Andere Städte haben sehr ähnliche Modelle. Diese Diskussion ist eröffnet, und die führe ich selbstverständlich auch mit den Beteiligten.

Nun sind Sie ja gerade mal seit einem Jahr im Amt. Ihre Vorgängerin Maike Schaefer (Grüne) hatte auch keinen leichten Stand mit dem Thema. Wo steht Bremen in Sachen Verkehrswende, wenn wir Sie heute in exakt einem Jahr erneut danach fragen? Was wird sich bis dahin getan haben?

Bremen muss sich überhaupt nicht verstecken, das muss ich ausdrücklich sagen. Wir sind Fahrradstadt Nummer Eins. Diese Fahne halten wir weiterhin hoch. Genauso wollen wir unsere Infrastruktur stärken. Wir müssen uns überhaupt nicht verstecken und werden in einem Jahr eine Menge vorzeigen können. Das betrifft Fahrrad, Brücken, Infrastruktur. Wir haben eine sehr undogmatische Art, diese Themen zu bearbeiten. Ich bin seit einem Jahr damit beschäftigt, mit vielen Versäumnissen der Vergangenheit aufzuräumen.

Das Interview wurde für Bremen Eins geführt und für butenunbinnen.de bearbeitet.