Ryglewski an Scholz' Seite: Was macht die Bremerin im Kanzleramt?

Mit Sarah Ryglewski hat Bremen wieder eine Staatsministerin in Berlins Machtzentrale. Ihr Job ist wichtiger denn je: Sie ist die Schnittstelle zwischen Bund und Ländern.

Was macht Sarah Ryglewski als parlamentarische Staatsministerin?

Ryglewskis vorheriger Schwerpunkt als Bremer Abgeordnete der SPD in Berlin war die Finanzpolitik. Und da arbeitete sie schon eng mit dem Finanzminister zusammen, der bis vor kurzem Olaf Scholz hieß. Nun ist der Kanzler und scheint diese direkte Zusammenarbeit nicht missen zu wollen. Denn Ryglewski wird nun in seinem Auftrag das Bindeglied zwischen Bund und Ländern. Ein Posten, der mit der Corona-Pandemie an Bedeutung gewonnen hat. Ryglewski wird eine wichtige Schnittstelle werden, wie sie gegenüber buten un binnen bestätigt: "Jetzt erwartet mich eine koordinierende Funktion: die Koordinierung zwischen Bund und Ländern. Ich werde außerdem mit den verschiedenen Fraktionen im Bundestag im Gespräch sein. Ich werde also viel stärker themenübergreifend arbeiten." Und damit auch weiterhin im Dunstkreis des Mannes, der diese Woche als Kanzler vereidigt wurde.

Wie wird man Staatsminister und was sind die Aufgaben?

Es gibt Staatssekretäre und Staatsminister. Voraussetzung für beide ist in der Regel, dass sie selbst ein Bundestagsmandat haben, also selbst auch gewählt wurden. Laut ParlStG, dem Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre, ist ihre Aufgabe, die Bundesminister in der Erfüllung ihrer Regierungsaufgaben zu unterstützen.

Den Unterschied zwischen Staatssekretär und –minister macht dabei quasi der Einsatzort und die Fallhöhe des künftigen Chefs. Staatsminister finden sich nämlich nur im Dunstkreis des Bundeskanzlers und im Außwärtigen Amt.

Ist man parlamentarischer Staatssekretär, kann einen der Bundeskanzler als Staatsminister vorschlagen. Der Bundespräsident verleiht ihm – oder in diesem Fall ihr – dann das Recht, die Bezeichnung "Staatsminister" zu führen. Im Gegensatz zu normalen Staatssekretären müssen Staatsminister nicht zwingend vorher ins Parlament gewählt worden sein. Eine Ausnahme regelt §1 des ParlStG: "Mitgliedern der Bundesregierung können Parlamentarische Staatssekretäre beigegeben werden; sie müssen Mitglieder des Deutschen Bundestages sein, bei der Ernennung eines Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundeskanzler kann von diesem Erfordernis abgesehen werden."

Wer ist neben Sarah Ryglewski noch Staatsminister?

Neben Sarah Ryglewski sind auch Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) als Staatsministerin für Kultur und Medien und Reem Alabali-Radovan (SPD) für Migration, Flüchtlinge und Integration im Kanzleramt angesiedelt.
Carsten Schneider (SPD) soll sich um Ostdeutschland und gleichwertige Lebensverhältnisse kümmern. Eine Aufgabe, die frisch ins Kanzleramt gewandert ist und vorher im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verankert war. Dafür entfällt der Staatsminister-Posten für Digitalisierung, den es unter Merkel noch gab.

Gab es schon mal Bremer Staatsminister?

Sarah Ryglewksi ist nicht die erste Staatsministerin aus Bremen. Bereits 2005 bis 2013 war Bernd Neumann von der CDU als Staatsminister bei der Bundeskanzlerin der Beauftragte für Medien und Kultur und setzte sich stark für die deutsche Filmbranche ein. Er rief den Deutsche Filmförderfonds (DFFF) ins Leben, der deutsche Filmproduktionen unterstützt.

Was verdient man in dem Job?

Grundsätzlich erhält ein Parlamentarischer Staatssekretär nach §1 des ParlStG 75 Prozent des Gehalts und der Dienstaufwandsentschädigung eines Bundesministers. Damit fällt er in die Besoldungsgruppe B11 für Bundesbeamte. Was einem Grundgehalt von rund 14.800 Euro im Monat entspricht. Hinzu kommen Aufwandsentschädigungen und die Diät als Mitglied des Bundestags, die als Parlamentarischer Staatssekretär gekürzt werden.