Rassismus-Vorwürfe: Verfahren gegen Bremer Feuerwehrmann eingestellt

• Staatsanwaltschaft ermittelte wegen des Verdachts auf Volksverhetzung.
• Diesen Tatbestand sah die Verdener Staatsanwaltschaft nicht erfüllt.
• Disziplinarverfahren gegen den Feuerwehrmann läuft noch.

Die Staatsanwaltschaft Verden hat Ermittlungen gegen einen Feuerwehrmann aus Bremen eingestellt. Das meldet der "Weser-Kurier". Der Mann soll in einer Chatgruppe rechtsradikale und rassistische Inhalte geteilt haben. Weil die Gruppe nicht öffentlich war, sieht die Staatsanwaltschaft die Tatbestände der Volksverhetzung und der Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen nicht als erfüllt an. Der Beamte bleibt aber vom Dienst suspendiert. Gegen ihn läuft ein Disziplinarverfahren.

Im November 2020 waren durch eine Recherche von buten un binnen Rassismus-Vorwürfe gegen mehrere Bremer Feuerwehrleute bekannt geworden. Sie sollen in Chatgruppen rassistische Inhalte geteilt haben, außerdem soll es zu sexistischen Vorfällen gekommen sein. Drei weitere Feuerwehrleute sind bereits in einem Disziplinarverfahren zu einer Geldstrafe verurteilt worden.