Bremer Regierungskoalition legt Streit um Feuerwehr-Bericht bei

• Uneinigkeit über strukturellen Rassismus bei Feuerwehr.
• Linke und Grüne hatten Bericht des Innenressorts kritisiert.
• Offenbar unterschiedliche Auffassung über Begriffe.

Der Koalitionsstreit über den Bericht des Bremer Innenressorts zu Missständen bei der Feuerwehr ist beigelegt. Das haben die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken bestätigt. Vor allem der Begriff "struktueller Rassismus" hatte demnach für Unstimmigkeiten gesorgt.

Nun soll im Bericht entgegen der ersten Fassung genau davon die Rede sein. "Ja, darauf nehmen wir Bezug", bestätigte Mustafa Öztürk, innenpolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion, buten un binnen. "Das war ja einer unserer Hauptkritikpunkte, dass eben Strukturen, Rassismus, Sexismus, Queer-Feindlichkeit Mobbing begünstigt haben. Entsprechend ist das sowohl im Bericht, als auch im Fazit enthalten."

Innenressort spricht von "unterschiedlichen Interpretationen"

Die Fraktionschefin der Linkspartei, Sofia Leonidakis, spricht von einem unterschiedlichen Verständnis von Begrifflichkeiten. "Und da hat es eben genutzt, dass wir uns nochmal zusammengesetzt haben", sagte sie buten un binnen.

Auch im Innenressort ist nun die Rede davon, dass man mit unterschiedlichen Interpretationen von Begriffen argumentiert habe. "Wenn zum Beispiel struktureller Rassismus so verstanden wird, dass in einer Organisation wie der Bremer Feuerwehr geeignete Mechanismen fehlten, um unerwünschtes Verhalten abzustellen, dann kann ich das so sofort unterschreiben", teilte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) auf Nachfrage mit.

Mir war und ist wichtig, die Feuerwehr Bremen nicht in Gänze zu verurteilen, weil ich zutiefst davon überzeugt bin, dass dies bei allen zwingenden Änderungsbedarfen, den Menschen, die jeden Tag ihr Leben für andere aufs Spiel setzen, nicht gerecht werden würde. 

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD)

buten un binnen hatte zuvor aufgedeckt, dass es bei der Feuerwehr Fälle von Rassismus, Sexismus und Homophobie gegeben hatte. Innensenator Mäurer hatte dazu einen Bericht vorgelegt. Nach heftiger Kritik aus der eigenen Koalition, die Mäurer mindestens ebenso deutlich konterte, war eine Sondersitzung der Innendeputation zur Feuerwehr abgesagt worden.